Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Anbieters KnobiCo., Inhaber Marius Benz, Im Dreiangel 5 78183Hüfingen, Telefon: 015773326624, E-Mail: [email protected]

 

  • 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
  • Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Webshop-AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  • Das Angebot des Anbieters richtet sich an Verbraucher in Deutschland. Die Produkte bzw. bestellten Gutscheine sind nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Bestellungen werden nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
  • Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
  • 2 Vertragsschluss
  • Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Antipasti, Öle, Essig, Käse (nähere Bezeichnung der Produkte) bzw. Geschenkgutscheine hierüber (gem. § 7) auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  • Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
  • Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
  • 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
  • Es gelten die vom Anbieter angegebene Lieferzeiten, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware auf diesem Webshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, gilt Folgendes: Alle Bestellungen Ab Montag bis einschließlich Mittwoch, werden in derselben Woche freitags oder samstags geliefert. Bestellungen ab Donnerstag werden erst in der darauffolgenden Woche Freitag oder Samstag geliefert. Bei Verzögerungen, verursacht durch den Lieferanten, übernehmen wir keine Haftung.
  • Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen: per E-Mail
  • Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  • Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mit.
  • Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur innerhalb Deutschlands.
  • Die Ware wird nach Wahl des Anbieters, den Anforderungen an die Einhaltung der Kühlkette für die geplante Versandlaufzeit entsprechend, ordnungsgemäß verpackt.
  • Soweit im Rahmen des Bestellvorgangs ein Lieferzeitpunkt vereinbart wird, verpflichtet sich der Kunde, die Entgegennahme der Ware selbst oder durch eine ermächtigte volljährige Person sicherzustellen. Ist im vereinbarten Lieferzeitraum niemand für die Entgegennahme der Ware anzutreffen, sind die durch die erfolglose Lieferung verursachten erhöhten Lieferkosten vom Kunden zu tragen. In diesem Fall haftet der Anbieter für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur bis zum ersten Zustellversuch im vereinbarten Lieferzeitpunkt.
  • 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

  • 5 Preise und Versandkosten
  • Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
  • Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 79 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
  • Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
  • Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
  • 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
  • Der Kunde kann die Zahlung nur per PayPal vornehmen. Hiernach erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
  • Der Anbieter liefert erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten (Vorkasse). Die Lieferfrist beginnt erst mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
  • Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen des Anbieters auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
  • Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
  • 7 Einlösung von Geschenkgutscheinen
  • Gutscheine, die über den Web-Shop des Anbieters käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Anbieters eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
  • Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
  • Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
  • Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Anbieter angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
  • Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
  • Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Anbieter kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Anbieters einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
  • 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
  • Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Produkte 12 Monate.
  • Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
  • 9 Haftung
  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen des Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  • Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Produkts übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit des Produkts getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  • 10 Widerrufsrecht
  • Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
  • Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

 

  • 11 Datenspeicherung

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine für die Vertragserfüllung relevanten Daten bei uns gespeichert werden.

  • 12 Schlussbestimmungen
  • Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  • Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
  • Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder bereit noch verpflichtet.
  • Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Stand: 30.04.2021